Erklärung des NPD-Parteivorstandes

Neue NPD-Verbotsdebatte soll vom Versagen der Etablierten ablenken

Die vor der Kulisse eines angeblichen „braunen Terrors“ von Medien und Vertretern der etablierten Parteien angeheizte Diskussion über ein NPD-Verbot verfolgen die Nationaldemokraten mit großer Gelassenheit. Schon die erkennbare Faktenlage wird im Zuge der laufenden Ermittlungen immer dürftiger und macht alle Bemühungen, die NPD in die Nähe des behaupteten rechten „Terror“-Netzwerkes zu rücken, mit jedem Tag unglaubwürdiger. Hinzu kommen erhebliche Hürden, die der Europäische Gerichtshof für ein Parteienverbot setzt und die einen möglichen Verbotsversuch der Bundesregierung von vornherein wenig aussichtsreich machen.

Was bleibt, ist der durchsichtige Versuch der Etablierten, die einzige konsequent nationale Opposition in Deutschland – das absehbare Scheitern der herrschenden Politik in der Euro-, Schulden- und EU-Frage vor Augen – zu stigmatisieren und möglichst auch zu kriminalisieren. Während die Antworten der NPD auf die Krise mit jedem Tag aktueller werden, bleibt den Etablierten ersichtlich nur noch die Flucht in ein Verbot.

Für die Nationaldemokraten gibt es auch angesichts der jüngsten Hysteriewelle keinen Grund, inhaltliche Positionen preiszugeben. Vielmehr eröffnet der vom neuen Parteivorstand getragene Kurs einer konsequenten Modernisierung und Professionalisierung der NPD ermutigende Perspektiven, gerade jetzt vom offenkundigen Scheitern der etablierten Politik zu profitieren. Die NPD bleibt auf Kurs!

Der Parteivorstand
Berlin, 26.11.2011

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